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Samstag, 16. Februar 2013

Macht macht Maske

Beim Fasching hat sich Annette Schavan jetzt noch einmal unter die Narren gemischt, nachdem sie das Land so ausdauernd zum Narren gehalten hatte. Fröhlich hat sie geschunkelt, nachdem sie jahrzehntelang in Amt und Würden geschummelt hatte. Die Gemeinsamkeit des scheinbar widersprüchlichen Verhaltens, ist, dass man sowohl beim Fasching als auch in der Politik eine Maske braucht.

Mag die Doktorenaberkennung für die ehemalige Bildungsministerin nun zurecht oder zuunrecht erfolgt sein, die Schadenfreude ist ihr gewiss, weil sie ihren Vorgänger in Schummelsachen, Theodor von und zu Guttenberg, einst besonders vehement in derselben Sache verurteilt hatte. Über ihre Qualifikation als Bildungsministerin sagt all das nichts aus, wohl aber spricht ihr fröhliches Schunkeln Bände: Wer nach so einem persönlichen Waterloo so tut, als wäre nichts gewesen, wer nicht Betroffenheit zeigt, der ist ein Täuscher und Blender durch und durch - mit oder ohne Doktortitel. Für Konrad Kustos ist das wieder einmal ein deutlicher Hinweis, dass unser ganzes System auf Täuschen und Blenden aufgebaut ist.

Ein Bundestagsabgeordneter, der sich als Kämpfer gegen Kinderpornographie hervorgetan hat, hortet zuhause „Beweisstücke“. Ein Landesminister, der die Senkung der Promillegrenze gefordert hat, wird besoffen auf dem Parkplatz angetroffen. Ein grüner Gutmensch macht sich mit der Parteikasse aus dem Staub. Das könnten natürlich alles Ausnahmen sein, doch die Struktur dahinter ist zu offensichtlich: Die Mächtigen und Einflussreichen in diesem Land können ihre verlogenen Ideologien nur deshalb so erfolgreich verkaufen, weil sie ihre eigentliche Persönlichkeit hinter einer Maske verstecken.

Für den Bürger wird es immer schwieriger zu erkennen, welche wahren Interessen sich hinter dieser Maske verbergen. Das muss ja nicht immer das Schlimmste sein, aber das (demokratische) Leben mit dieser Unsicherheit ist schlimm. Wird die Vorstellung dadurch erträglicher, dass wir eigentlich längst wissen, dass die wichtigen Entscheidungen gar nicht von Politikern getroffen werden?

Aus EU-Kreisen wurde jetzt bekannt, dass hinter jedem gut bezahlten Beamten-Politiker in Brüssel etliche Lobbyisten stehen. 27.000 Einflüsterer werden geschätzt, obwohl es offiziell nur 5510 sind. Die Netzplattform Lobbyplag.eu enthüllte Beispiele, wo Parlamentarier sich ausgerechnet bei der Neufassung des europäischen Datenschutzrechtes gleich ganze Abschnitte von Internetfirmen wie Amazon und Ebay diktieren ließen. Copy and Paste als Arbeitsstil der Exekutive, das ist dreist. Naiv aber, wer glaubte, dies beschränke sich auf einen einzelnen Fall.

Auch hier gilt, dass die Formulierungen der Unternehmen der Sache durchaus zuträglich sein können. Sie kennen sich meist mit der Praxis viel besser aus als die angelernten Theoretiker, die Politiker nun einmal sind. Das Schlimme ist, dass diese Einflussmöglichkeiten überhaupt bestehen und kein Außenstehender weiß, wann und in welchem Umfang partikuläre Interessen über das Gemeinwohl gestellt werden.

Im konkreten Falle können wir ziemlich sicher sein, dass die Gewichte nicht zugunsten des Datenschutzes verschoben werden. Während also Leute sich furchtbar darüber aufregen, dass Google Street View durch die Straßen fährt und Häuser fotografiert, die sowieso für alle sicht- und fotografierbar sind, besteht hier die Gefahr, dass der Mensch selbst noch gläserner wird, als er schon ist. Wenn die gewollten Plagiate in Brüssel solche Wirkung haben, wird nachvollziehbar, dass das universitäre Treiben der Annette Schavan ungefähr so bedeutsam ist, als würde sie im Fasching nicht mitschunkeln.

Schärfere Kontrollen und Bestimmungen würden die Phänomene nur in der Illegalität aufleben lassen. Das Problem ist ein Systemfehler: Hätten die Politiker im Laufe ihrer Karriere nicht den Großteil ihrer Energie darauf verwandt, an der eigenen Maske zu arbeiten, anstatt Sachkompetenzen zu erwerben und Persönlichkeit zu entwickeln, könnten Lobbyisten nicht diesen Einfluss erwerben.

Natürlich ist kein Mensch davor gefeit, zwischenmenschlichen Einflüssen zu erliegen - sei es Dankbarkeit für eine Einladung zum Essen oder auf den Golfplatz, sei es die Hoffnung auf eine bessere Kooperation mit den wirklich Mächtigen. Aber Manipulation und Täuschung sind die Wurmfäule im System, mittels der der Ast abstürzen wird, auf dem wir sitzen.

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