Kustos kommentiert nicht mehr -
Der Blog schweigt wegen "antifaschistischer" Angriffe.

Samstag, 14. September 2013

Wahl der Gewalt

"Gepflegter Diskurs"
Wenn in einem Wahlkampf zum Deutschen Bundestag Kandidaten bedroht, geschlagen, getreten und beleidigt werden, wäre normalerweise ein Aufschrei der Empörung fällig. Bei den bundesweit und durchgängig erfolgten Angriffen auf Unterstützer der Alternative für Deutschland, der Partei der Euro-Gegner, war dies nicht der Fall. Im Gegenteil, es paarten sich konsequentes Totschweigen mit klammheimlicher Freude. Offensichtlich geht es also nicht mehr um einen Zusammenhalt der Demokraten, sondern um einen Zusammenhalt der Mächtigen, zu denen die AfD keinesfalls gehören darf. Die Vorfälle im Umfeld des Wahlkampfs zeigen aber noch mehr als eine Demokratie-Inkompetenz der etablierten Parteien: Der Rechtsstaat ist auf einem gefährlichen Weg der Aufweichung von Steuerungsfähigkeit und demokratischer Kultur.

In Bayern wurde einem AfD-Mitglied die Schulter ausgekugelt und ihm am Boden liegend gegen den Kopf getreten. In Bremen wurde eine Wahlveranstaltung der AfD von Autonomen gestürmt und dabei ein Wahlhelfer mit einem Messer verletzt. In Bonn wurden zwei AfD-Helfer von Unbekannten attackiert und verletzt, als sie Plakate anbrachten. Parteichef Bernd Lucke wurde mit Reizgas angegriffen und kurze Zeit später auf einer Wahlveranstaltung am Rednerpult als Scheißnazi beschimpft und zu Boden gestoßen. Insgesamt wurden bei der Veranstaltung nach Polizeiangaben 15 Menschen verletzt. Individuelle Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung - wo kennen wir das nur her?

Am schlimmsten ging es in Göttingen zu. 40 Polizisten mussten einen Wahlkampfstand der AfD nach Angriffen auf Wahlhelfer schützen. Ein Brandanschlag auf eine Garage, in der Wahlbroschüren gelagert wurden, konnte nur zufällig verhindert werden. Und in Göttingen wurde auch erstmals offensichtlich, dass die Gewalttaten nicht auf autonome Wirrköpfe beschränkt sind, sondern sich der Duldung und sogar Unterstützung der Etablierten erfreuen: Immer wieder werden im Umfeld solcher Aktionen nämlich Grünen-Parteigänger aktiv, in Göttingen etwa die „Göttinger Grüne Jugend“, die sich dem Aufruf zur Demonstration angeschlossen hatte, aus der heraus dann die Angriffe erfolgten.

Nun könnte Zufall sein, dass sich diese Grüne Jugend ausgerechnet im Wahlkreis des Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin tummelt. Wenn es ein Zufall ist, dann ein schöner, denn die ideologische Borniertheit der Gesamtpartei ist der Nährboden, auf dem eine totalitäre Umdeutung unseres Systems gedeiht. Ziel der Göttinger Aktionen sei es, so hatte es der Nachwuchs formuliert, „rechte, rassistische, nationalistische, antisemitische und islamfeindliche Propaganda aus dem Bundestagswahlkampf aktiv herauszuhalten". „Aktiv heraushalten“ - was anderes als ein Aufruf zur Gewaltanwendung sollte das sein?

Dabei trifft auf die AfD vieles zu, aber keiner der aktuellen Todschlagbegriffe der politischen Korrektheit. Die AfD ist naiv, ungefestigt und allgemeinpolitisch orientierungslos. Extremistisch oder gar illegal ist sie nicht. Der bewusste Dyslogismus ihrer Gegner geht als Gedankenkette aber so: Das Volk ist gegen den Euro, weil es überzeugt ist, dass der seinen Interessen schadet. > Das Volk ist dumm, nur wir haben den Durchblick, weil nämlich die gerechte Gesinnung. > Wer für das Volk ist, wie anscheinend die AfD, ist populistisch. > Populistisch ist rechtsradikal. Also ist nach dieser „Logik“ die AfD rassistisch, nationalistisch, antisemitisch und - man beachte die Neuerung im bisherigen Dreiklang - obendrein islamfeindlich.

Es fehlt stattdessen die eigentlich naheliegende, weil völlig berechtigte Kritik, dass die AfD eine Versammlung von kapitalistischen Hardlinern ist, die die weitere Zerstörung des Sozialstaates betreiben. Aber das klänge ja schon zu sehr nach inhaltlicher Auseinandersetzung. Zudem arbeiten letztlich die Antifa und das herrschende Parteiensystem nicht nur durch die Kooperation mit der Grünen Jugend Hand in Hand, denn die hysterische Überreizung von Themen wie Rassismus und Nationalismus hält den Herrschenden den Rücken frei, ihre Politik gegen die Interessen der Menschen ganz anderswo zu betreiben.

Im ideologischen Horrorkabinett geht es ja sowieso nie um Argumente. In Berlin musste ein plakateklebender AfD-Kandidat vor Angreifern fliehen, die ihn als Rassisten beschimpften, weil ihm dabei ein Kameruner geholfen hatte. Wie sollten die selbstgerechten Kämpfer für ihre selbstdefinierte Form der Gerechtigkeit auch wissen, dass sich die AfD für das Arbeitsrecht von Asylbewerbern und eine Verkürzung der Anerkennungsverfahren einsetzt? Und ob die Gewalttäter wissen wollten, dass der Plakatekleber mit einer Armenierin verheiratet ist?

Fakt ist, dass solche Gewalttaten nicht nur das politische Klima, sondern auch die konkrete politische Entwicklung negativ beeinflussen. Etliche AfD-Unterstützer haben sich vom Wahlkampf ins Privatleben zurückgezogen, nachdem sie fotografiert und gefilmt und telefonisch bedroht wurden. Ein Beisitzer des Göttinger Kreisverbandes musste hören „Wenn du weitermachst, dann werden wir dich kaltmachen" und ein anderer „Wenn du bei der AfD bleibst, dann werden wir dein Kind morgens zur Schule begleiten." Daraufhin habe nicht nur der Beisitzer die Partei verlassen.

Für eine kleine Partei ohne große öffentliche Unterstützung zeigt solche Einschüchterung dann sehr wohl eine relevante Wirkung. Meinungsterror hat natürlich auch Auswirkungen auf den demokratischen Exkurs schlechthin. Wer traut sich beispielsweise noch, im Internet Unkonformes zu schreiben, wenn dann bald die Schlägertrupps vor der Tür stehen. Im konkreten Fall reagierte auch der Gastwirt, bei dem die Partei tagte, wie gewollt und warf die AfD nach den Aktionen hinaus, schließlich wolle er „mit Rechtsradikalen nichts zu tun haben“.

Das ist ein typisches Beispiel für die Deformation unserer Gesellschaft. Der Vorwurf „rechtsradikal“ muss gar nicht mehr belegt werden, es reicht, ihn zu erheben. Die denkfaule und durch den politischen Medienoverkill ermattete Masse will sich auf die Seite der Guten schlagen, ohne noch zu prüfen, wer überhaupt gut ist. Genau so funktioniert eine Spirale ins totalitäre System.

Daran, dass diese Spirale sich dreht, haben die Etablierten weitaus mehr Anteil als die paar Extremisten mit einem Intelligenzquotienten deutscher Schäferhunde. Im grünbeherrschten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, dort wo man seit Monaten eine illegale Platzbesetzung duldet, wurde eine Podiumsdiskussion zur Wahl abgesagt, weil sich Linke, Grüne und SPD einträchtig weigerten, mit dem AfD-Kandidaten überhaupt nur zu diskutieren. Die Berliner Morgenpost schrieb dazu: „Nicht ganz überraschend, dass sich dann schlichtere Gemüter auch ermutigt fühlen zuzuschlagen. Zu welcher politischen Kultur gehört es, Debatten zu verweigern, Vorurteile zu pflegen und auf der Straße Angst und Schrecken zu verbreiten?

An der Dummheit der Autonomen kann keiner etwas ändern, aber wie fahrlässig die Öffentlichkeit, also die Politik und die Polizei und (meist) die Medien, mit einer solchen Aufkündigung des demokratischen Konsens umgehen, erschreckt jeden, der nicht schon seine Illusionen verloren hat. Wenn beispielsweise der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, scheinheilig sagt, Gewalt sei kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, dann aber ergänzt, das gelte auch gegenüber den „rechtspopulistischen Kandidaten der AfD, die Ressentiments bedienen“, macht er sich der Volksverhetzung mitschuldig. Nicht nur hier verlässt die Sache den Bereich des Aktionismus einer radikalen Minderheit.

Und diese Mentalität ist leider weder auf den Wahlkampf noch die AfD beschränkt. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere Leser noch an die von Autonomen bis in die Tagesschau gebrachte Liste angeblicher Rechtsradikaler, auf der nicht ein einziger Rechtsradikaler stand. In Wirklichkeit handelte es sich um eine Einladungsliste zu einer Festveranstaltung der konservativen Wochenzeitung „Die Freiheit“, auf der auch - gänzlich unfreiwillig - zahlreiche politisch unverdächtige Journalisten und Bundespolitiker standen. Der Vorfall hatte zwei bemerkenswerte Ergebnisse: erstens gab es Brandanschläge auf Häuser der so gebrandmarkten und zweitens, viel schlimmer, zeigten sich weder die Tagesschau noch die Journalistenverbände zu einer Richtigstellung veranlasst. Der Kampf gegen Rechts fordert eben seine Opfer…

Die Beispiele zeigen, wie unser demokratisches Verständnis erodiert. Die scheinbare Wahrheit wandert nach links, die Mitte wird als rechtsextrem verteufelt. Im Bewusstsein solcher Wahrheiten scheint es mehr und mehr gerechtfertigt, den Rechtsstaat erst zu ignorieren und ihn dann aufzukündigen. Der Wert der Rechtsstaatlichkeit wird in solchen Fällen ersetzt durch das bloße Bekenntnis zu einer jeweils herrschenden Ideologie. Gewiss, wir sprechen hier noch von Einzelfällen, doch diese Fälle stehen für einen gefährlichen Trend. Gerade wenn sich der aufkommende Totalitarismus als Kampf gegen Rechts tarnt, muss es heißen, ‚Wehret den Anfängen’.

Die Bedrohung der Freiheit kommt von den Extremen (die nicht nur rechts oder links zu verorten sind, aber dazu mehr im Post der nächsten Woche am Vorabend der Bundestagswahl) Die demokratische Wahrheit ist jedenfalls in der Mitte, wo nicht ideologische Verkürzungen, sondern Sachfragen und reale Bedürfnisse das Denken bestimmen.

Am extremen Rand siedeln sich die an, die bereit sind, das Recht zu beugen, um ihre „hehren“ Ziele zu erreichen. Vor und während der nationalsozialistischen Herrschaft war das herrschende Bewusstsein im Lande ein eher „rechtes“, während heute rechtes Denken auf den Entscheidungsebenen und in politischen Initiativen praktisch keine Rolle mehr spielt. Auch das Bewusstsein großer Teile der Bevölkerung ist inzwischen in allen möglichen Schattierungen von linksorientierten Verzerrungen der Wirklichkeit durchdrungen.

Weil aber die Bedrohung der Freiheit eben nicht nur - wie gerne geschickt ideologisch suggeriert wird - von rechts kommt, erleben wir nun, wie mehr und mehr linke Gewalt toleriert wird und wie im Falle AfD Übergriffe zum Bestandteil unseres politischen Lebens werden. So wie die Eltern vor 80 Jahren und davor zu Mitschuldigen eines furchtbaren Totalitarismus wurden, so sind es die Eltern von heute bei einem anderen - nur spiegelverkehrt. Und hinterher will es wieder keiner gemerkt haben.

Kommentare:

  1. Sehr geehrter Herr Kustos,

    bei der Lektüre Ihres Artikels habe ich mich gefragt, wo sie denn politisch so stehen. Nach der alten Binsenweisheit, dass alles relativ ist und sich jede Positionierung auf etwas bezieht erscheint mir Ihr Artikel doch eher rechtslastig. Ich weiss nicht in welchen Milieus Sie sich so aufhalten, aber von einer linken Republik auszugehen, empfinde ich doch als sehr wahrnehmungsverzerrt. Das Gejaule über die arme AfD kommt mir ein wenig vor, wie das Gejammere des Propagandaministers Göbbels,als dieser sich in der Rückschau über die Anfänge der Partei sich auslies und meinte, dass sie doch immer so "arme Nazis" gewesen seien. Das die Angreifer der AfD über die Strenge schlagen und wahrscheinlich ideologisch verblendet sind, ja das vermute ich doch sehr. Aber aus diesen Fällen eine linke Republik zu deduzieren, ist für mich persönlich ein logischer Fehlschluss. Ich persönlich bewege mich oft in bürgerlichen Milieus und die sind alles andere als links sondern ausgesprochen rechts. Wenn mir ein CDU Politiker unter vier Augen sagt, dass es so schön ist, durch ostdeutsche Städte zu gehen, da hier rassische Homogenität vorliegt und der Moslem nicht anzutreffen sei, ja dann läuft es mir kalt den Rücken runter ( je nach ihrer eigenen Gesinnung eventuell auch oder aber auch nicht ).Und so gibt es derer viele Beispiele....die Demokratie allerdings in Gefahr zu sehen wg. illegaler Besetzungen von Plätzen ja das verwundert mich sehr...die Demokratie im Sinne einer Volksherrschaft ist doch eher durch die das rechte Gedankengut pflegenden und für Partikularinteressen tätigen Politiker und Beamten gefährdet.Der tiefe Staat, die Übermacht der Exekutive gegenüber den anderen Gewalten, die faktische Aufhebung der Trennung von Polizei und Geheimdienst, die Erlaubnis des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren, die Weisungsbefugnis der Politik gegen über den Staatsanwaltschaften, die flächendeckende Überwachung der Bevölkerung und noch einiges mehr, ja das sind Themen, die für mich persönlich einen ganz anderen Stellenwert ,da auf strukturell-systemischer Ebene verankert, haben. Da erscheinen mir die Angriffe auf die AfD als Thema geradezu lächerlich, auch wenn sie mein Gesagtes unterstreichen...

    MfG

    PS. Ich kenne ihr Buch und die darin vertretenen Ansichten nicht. Allerdings scheint es ein Untergangsbuch, wie ich hier auf dem blog lesen konnte, zu sein.

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    1. Lieber Anonym, vielen Dank für den sehr differenzierten Kommentar, der hilft, andere Gesichtspunkte in die Debatte aufzunehmen. Es zeigt sich, dass Fakten alleine wertlos bleiben und erst durch unsere, in diesem Falle unterschiedliche, Gewichtung und Wertung ihre Bedeutung erhalten. Davon handelt übrigens die sechste Säule meines Untergangsbuches (das ist es in der Tat, aber es kann natürlich mehr in die Tiefe gehen, z.B. warum nicht jeder "rechts" ist, der sich eine islamreduzierte Umgebung wünscht). Um Ihre Frage zu beantworten, wähne ich mich felsenfest in der Mitte zu stehen, aber jeder definiert wahrscheinlich seine Mitte selbst. Das ist dann eine Frage der kybernetischen Gesamteinschätzung der Situation. Solange der Staatsapparat demokratisch organisiert ist und funktioniert, ist für mich entscheidend, wer versucht, die Kontrolle über das Denken, also die mentale Freiheit zu gewinnen. Und da sind die linken Dogmen und Tabus der Political correctness derzeit der gefährlichste Angriff auf die Freiheit überhaupt. Vielleicht wäre ein Blick in mein Buch für Sie wohl schmerzhaft, aber durchaus auch erhellend.

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  2. Lieber Herr Kustos,

    der von Ihnen thematisierte Aspekt der Kontrolle über das Denken ist nach meiner Beobachtung und Wertung einer der wichtigsten in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung.Oder anders formuliert das Abschaffen eigenständigen Denkens im Massenpublikum. Es ist nach meiner Beobachtung das Denklen an sich, die Differenzierung zwischen Wahrnehmung und Bewertung und natürlich die Vorannahmen jeder Denkstruktur, die subtile Assoziationseigenschaften von Sprache, die nicht verstanden werden. Zudem kommen massenpsychologische Effekte wie bspw. der von Noam Chomsky konstituierte Begriff des forming consent oder aber ganz banale Strategien der gezielten Repition von Botschaften ins Spiel.Und unsere Massenmedien produzieren dies gekonnt, was natürlich für den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft durchaus seinen Sinn hat.

    Mir persönlich geht es dabei gar nicht so sehr um links oder rechts, sondern um die systematischen Beschneidung von Freiheitsrechten jeder Art. Die unerträgliche Bevormundung in vielen Lebensbereichen, wo eigentlich freie Wahl herrschen sollte, nimmt stetig zu und da ist mir die herrschende politische Diskussion oder Beiträge in den Feuilleton der halbintellektuellen Gazetten noch egal. Allerdings zentralistisch geplante Zentralverwaltung ala Brüssel ( und das sage ich als überzeugter Europäer) war doch zu Anfang anders unter dem Schlagwort Subsidiarität verkauft worden. Aber so ist das halt mit der Zentralisierung der Macht, wo rechts oder links nur Labels für knallharte Interessen sind.

    Das Thema Islam, das habe ich gestern noch recht intensiv mit einem rechtskonservativen Freund diskutiert. Als ich Anfang der neunziger Jahre Huntington las, da schwante mir schon, dass diese Auftragsarbeit eines Think Tanks der Auftakt für einen neues Feindbild werden würde. So Feindbilder haben viele Vorteile, sie struktrieren den Tag, die Herrschenden haben einen Sündenbock und sie festigen die Stratifizierung in der Gesellschaft.Es ist die Betonung der Unterschiede statt das Herausarbeiten der Gemeinsamkeiten, das gewollt ist. Und in der Tat ist die Hetze gegen den Moslem schon nicht mehr tolerierbar. Man muss seinen Feind nur abstrahieren und verdinglichen, als Mensch unkenntlich machen und schon läuft die Maschinerie.Das haben uns die Nazis gezeigt.

    Und natürlich sehe ich die riesigen Probleme, der diese ungebremste Zuzug von in vielerlei Hinsicht nicht qualifizierten Menschen mit sich bringt. Wenn Gunnar Heinsohn von dem Zuzug 10 Millionen nicht qualifizierter spricht, so ist das erschreckend. Allerdings sind diese Leute ja nicht vom Himmel gefallen, sondern werden aus sehr eigenen Interessen nach Deutschland gelassen. Ich kenne einige Moslems und sehe diese kritisch: Einfache Denkmodelle bei gleichzeitig hoher Identifizierung mit ihren Götzen. Mein rechtskonservativer Freund meinte dazu allerdings, dass das eher ein Bildungs- als ein Religionsproblem sei und gabe mir dafür Beispiele an.Dem stimme ich zu.

    So Herr Kustos, jetzt habe ich viel mehr geschrieben als ich eigentlich wollte. Ich habe ihr Buch auf meine Bücherliste gesetzt und vielleicht kaufe ich es mir ja. Vorher allerdings werde ich mir ein sogenanntes Verschwörungsbuch kaufen, da ich mir von keinem das Denken verbieten lassen möchte, auch nicht von der CIA, die diesen Begriff im Rahmen des JFK Mordes zur Abschreckung kreiert hat.Damit bin ich wohl politisch nicht korrekt...

    MfG

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