Ver-fassungslos

Karrikatur: Clay Bennet

Man kann von Eva Hermans Positionen halten, was man mag, doch jetzt muss sie noch einmal herhalten für einen beispiellosen Vorgang in der deutschen Justiz mit unabsehbaren Folgewirkungen. Der jetzt vom Bundesverfassungsgericht abschließend behandelte Fall Herman ist nämlich nur der Katalysator, an dem sich PoCo-Hysterie mit einer institutionellen Umgestaltung unserer Demokratie verbindet. Es geht um die Meinungsfreiheit und die Meinungsvielfalt schlechthin. Aus dem Fall Herman lernten wir schon zuvor, wie skrupellos und erfolgreich andere Positionen als die des tonangebenden Mainstreams bereits unterdrückt werden. Nun hat all das schließlich die höchsten Weihen bekommen: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verleumdung von Individuen durch die Medien höchstrichterlich abgesegnet und lässt uns fassungslos zurück.