Lechz gegen Rechts

Brandstiftender Biedermann
Quelle: Gerald Hensel, LinkedIn

Nach-Gelacht:
Die Armseligkeit des Gerald Hensel

Viel lehrreicher als das Märchen von Hensel und Gretel ist frei nach Theodor Storm das vom Kleinen Henselmann. Der konnte fliegen, aber er wollte zu viel Aufmerksamkeit, legte sich noch mit den Naturgewalten an und flog schließlich auf die Schnauze. Gerald Hensel, die moderne Version des verzogenen Knaben, erlitt auch ein solches Schicksal in Form einer beruflichen Bauchlandung als Folge einer systematisch organisierten Boykotthetze („Kein Geld für Rechts“) gegen politisch andersdenkende Medienplattformen. Davon wurde hier und hier schon ausführlich berichtet, doch zum Ausklang dieser Trilogie soll es einmal angemessen polemisch um den Menschen Hensel gehen. In seinen Aussagen zeigt sich nämlich, was für arme Würstchen Hassprediger wie er doch im Grunde sind.

Beute für die Meute

"Neues Symbol
des Postkapitalismus?"

Fall Hensel: Kapitalistischer Linksaktivist
gerät unter die eigene Gürtellinie

Warum wählt einer als Profilbild für seinen Facebook-Auftritt den Roten Stern und nennt ihn „davaidavai“? Wahlweise bedeutet die russische Redensart „nun mach schon!“, was als Überschrift für einen Blog nicht gerade das freundlichste Willkommen ist, oder sie erinnert an eine Parole in Stalins Arbeitslagern, sozusagen die russische Variante von „Arbeit macht frei“. Gerald Hensel, der hier vor kurzem schon als einer der gegenwärtig aggressivsten Hetzer im neuen Elitensport „Kampf gegen Rechts“ präsentiert wurde, weiß das sicher selbst nicht so richtig, aber es klang in seinen Ohren eben schick. Schick schien ihm auch zu sein, die politische Gegenöffentlichkeit bei den Geschäftskunden seiner Firma als rechtsextremistisch zu denunzieren und mit „Kein Geld für Rechts“ zum Werbeboykott aufzurufen, was, wie wir wissen, zur weniger schicken Kündigung seines lukrativen Vertrages bei der Agentur Scholz & Friends geführt hat. Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass sich die konservative Opposition nicht nur direkten Angriffen des Systems ausgesetzt sieht, sondern auch einer Meute von Trittbrettfahrern. Die Attacke hat System.

Boykott-Bankrott

Zensurstiftung offline:
Daumen drücken

Eine neue Stufe des Angriffs auf die Freiheit
bewirkt erste Erfolge des Widerstands

Nachdem für Andersdenkende inzwischen Berufsverbote, Internetzensur und körperliche Attacken durch die Fußtruppen des neuen Milieus an der Tagesordnung und gesellschaftlich weitgehend legitimiert sind, war die Zeit reif für den nächsten Schritt der totalitären Umgestaltung unserer Gesellschaft. Nicht mehr nur direkt über Propaganda, Ausgrenzung und Kriminalisierung soll die Opposition mundtot gemacht werden, sondern nun auch auf der Ebene, auf der das System die größten Erfahrungen hat: mittels Marktwirtschaft oder eben dem, was davon global übriggeblieben ist.

Fisch und Pfusch

"Ungenießbar"
Quelle: www.ttbaits.de

Die politische Lüge als Systemerscheinung
Manchmal wird das virtuelle Milieu der Niedergangsrepublik durch die schnöde Realität aufgerüttelt. Wenn die Menschen nämlich nicht mehr das machen, was ihre selbst erklärten Vordenker offiziell für sie für richtig halten. Wenn also beispielsweise die AfD in Mecklenburg-Vorpommern trotz allem Hass, trotz aller Hetze und trotz allen zugefügten Unrechts einen triumphalen Wahlerfolg feiert. Man hatte seitens der Systemparteien so etwas ja schon geahnt und deshalb vorsorglich die Schlagzahl der unlauteren Propaganda im Vorfeld der Wahl erhöht. Beispielsweise im sogenannten Kulturbereich: Dort zeigte sich in Rostock und an Rostock, was Hass und Hybris zum allgemeinen Schaden und persönlichen Nutzen Weniger anzurichten vermögen.

Kustos kopiert: NoPegidas Weltsicht

Die deutsche Bevölkerung teilt sich mittlerweile ziemlich säuberlich in zwei Gruppen. Eine mit dem Primat der Humanität und die andere mit dem Primat der Vernunft, man könnte auch sagen, sie teile sich in die Orientierung auf Wollen und Können. Trotz des weiter bestehenden hilflosen Versuchs, die Gegensätze in der Gesellschaft weiter mit Begriffen wie links und rechts einzuordnen, ist dies längst der Hauptwiderspruch, der sich nicht nur in der Flüchtlingsfrage, sondern auch im Gegensatzpaar Globalisierung/Protektionismus zeigt oder darin, als Handlungsmaxime zu wählen zwischen dem Bekämpfen von Phantomproblemen (Klimawandel etc.) und einem sachorientierten Business as usual. Auffällig ist, dass die „Humanisten“ sowohl auf der institutionellen als auch auf der individuellen Ebene mit hoher Aggressivität, Selbstgerechtigkeit und Beugung der Wahrheit gegen die Realisten vorgehen. Die Studie „NoPegida“ einer Forschergruppe um den Göttinger Demokratieforscher  Franz Walter, die kürzlich im Cicero unter dem Motto „Hier wir Guten, dort die Nazis“ vorgestellt wurde, thematisiert das sowohl gewollt als auch ungewollt am Beispiel der Aktivisten gegen die islamkritischen Widerstandsbewegung.

Mehr schlecht als Recht

Rechtsbruch als Merkmal neuen Staatswesens
Wer behauptet, wir lebten in einem Unrechtsstaat, der verkennt und verharmlost das Wesen einer Diktatur. Wer aber verkennt und verharmlost, dass sich Deutschland auf dem Weg zu einem solchen Unrechtsstaat befindet, der arbeitet daran mit. Zu deutlich sind die Zeichen, dass die Herrschenden existierende freiheitliche Gesetze, also das elementare Element einer demokratischen Gesellschaft, nach eigenem Gutdünken interpretieren, ignorieren oder gar konterkarieren. Dabei wird diesem existierenden deutschen Recht ohne eine rechtsstaatliche Kontrolle ein diffuser und rechtsferner Humanismus supranationaler Organisationen wie EU oder UNO übergeholfen. Das stört die Entscheider nicht groß, denn weil „das Gute an sich“ für den Gutmenschen keiner Definition oder Rechtfertigung bedarf, setzt es für ihn nicht nur gesellschaftliche Diskurse, sondern auch gleich die geltenden Spielregeln unseres Zusammenlebens außer Kraft.

Die Gestalt der Gewalt

Alter Faschismus als Tarnung für den neuen
Wenn es erst gegen leere und dann auch gegen bewohnte Flüchtlingsheime Brandanschläge gegeben hat, fällt es angesichts der Tragweite solcher Verbrechen schwer, weiter über eine linke Radikalisierung unserer Gesellschaft zu schreiben. Doch machen gerade solche Geschehnisse die kybernetischen Zusammenhänge sichtbar: Je mehr das Handeln unserer Gesellschaft sich weg von der Mitte dorthin radikalisiert, wo man früher das Linke vermutet hätte, desto mehr radikale Ausgleichsbewegungen wird es geben. Die Überforderung der Nichtmigranten durch eine Einwanderung kulturfremder Menschen in nie gekannter, nicht erwartbarer und unverträglicher Dimension schafft Irritationen und Zukunftsangst. Die Leugnung der Probleme durch linke Ideologien - inzwischen bis weit in die CDU hinein - schafft bei den Menschen der Mitte ein Gefühl absurder Hilflosigkeit und hinterlässt Wut. Am Ende kann dies bei einer kleinen Gruppe sozial und psychisch instabiler Personen tatsächlich zu persönlichen Gewaltausbrüchen führen, unabhängig davon, ob sie sich dabei organisieren oder nicht. Schlimm allerdings wird es, wenn das einen Massencharakter annimmt. Noch sind die jährlichen Brandanschläge auf bewohnte Unterkünfte an einer Hand abzuzählen, und nachhaltige Folgen für betroffene Menschen hat es praktisch keine gegeben, doch die Gefahr besteht, dass bei wachsenden Problemen mit unkontrollierter Zuwanderung eine verantwortungslose Machtausübung eine neue Rechte quasi aus dem Nichts erschafft.

Brutal egal

„Im sächsischen Geithain zerkratzten Neonazis das Auto der CDU-Bürgermeisterin. Aufschrei? Fehlanzeige!“ So beklagte Michael Kraske im Cicero die Teilnahmslosigkeit der Öffentlichkeit angesichts rechter Gewalt. Dabei wirft die immerhin Jahre zurückliegende Untat an einer Nahtstelle des Weltgeschehens seiner Ansicht nach ein bezeichnendes Licht auf die Teilnahmslosigkeit der Medien, die dann doch lieber über so etwas wie die Blockupy-Ausschreitungen in Frankfurt mit 150 verletzten Polizisten berichteten. Doch nicht nur Kraske hat damit ein Problem, denn in der Wahrnehmung von linker und rechter Gewalt und den daraus gezogenen Folgerungen und Forderungen ist sich der intellektuelle Überbau der Republik ziemlich einig: Die Linken meinen es im Grunde gut, deshalb schaut man dort besser weg, die Rechten sind menschenfeindlich und gehören an den Pranger, wenn sie auch nur ein Streichholz auf den Boden schmeißen. Prototypisch kam dieses Denken bei einem Zeit-online-Artikel zum Ausdruck: Linksextreme wollten ja nur die gesellschaftlichen Werte radikal umverteilen und das sei, solange es gewaltfrei geschehe, nichts Schlimmes. Wir merken uns die Stichwörter linksextrem, gewaltfrei und Umverteilung. Das passt zusammen wie amüsieren, schmerzfrei und Enthauptung.

Doppelpass mit Phrasenhass

Als der spanische Fußballklub FC Malaga durch zwei späte Tore von Borussia Dortmund aus der Champions League flog, war für den Klubchef, Scheich Abdullah Al-Thani, die Schuld klar: „Das ist kein Fußball, sondern Rassismus." Als es in Neuruppin gewaltsam „gelang“, eine Demonstration der „Nationalen Laubenpieper“ zu verhindern, freuten sich Presse und Verhinderer: „Neuruppin bleibt bunt und demokratisch“. Schlichte Gemüter können sich mit einem solchen parteiischen Standpunkt auf jeden Fall subjektiv, manchmal aber auch schon objektiv Vorteile verschaffen. Die Lüge und die Heuchelei dominieren mehr und mehr die politische Auseinandersetzung im „antifaschistischen Kampf“, aber wo geheuchelt wird, da gilt es auch, etwas zu verschleiern. Auch hier wird „gespiegelt“, also dem Gegner eine böse Absicht unterstellt, die man selber hegt. Deshalb stehen hinter dem aufgeregten Kampf gegen ein bemüht konstruiertes Rechts-Verständnis eindeutige Machtinteressen - und die haben wenig zu tun mit dem, was kundgetan wird.

Rechts und billig

Dr. Motte, der kein Doktor ist, hat der Republik die Love-Parade geschenkt. Demonstriert wurde damals für monotone Musik, Freiheit, Gleichheit und sexuelle Unorientiertheit. Der Staat gewährte den Party-People die Privilegien einer politischen Demonstration, und Dr. Motte hat das alles vielleicht sogar selber geglaubt. Als er Jahre später aber als Falschparker notiert wurde, beleidigte er die Ordnungskräfte wenig liebevoll mit einem sarkastischen „Blockwart“ und „Heil Hitler“. Diesmal aber hatte er die Rechnung ohne das System gemacht, denn straflose Attacken gegen Polizeibeamte sind zwar längst üblich, aber dieses Grundgesetz gilt nicht bei der Verwendung eines rechtsradikalen Vokabulars. 15.000 Euro kostete deshalb den wohl über rechtsextremen Verdacht erhabenen Künstler sein Fehltritt. Er weiß nun das, was uns auch immer bewusster wird: Es gibt ein Recht und ein Recht gegen Rechts - und beides klafft immer weiter auseinander. Aber mit dem Verlust eines eindeutigen und unabhängigen Rechtsverständnisses geht nicht nur die Gerechtigkeit, sondern auch die Freiheit und damit das wichtigste Merkmal unseres Zusammen-Lebens flöten.

Das Herz schlägt links

„Es wäre doch eine schöne Vorstellung, wenn eine Gruppe von Bereitschaftspolizisten bei einer Demonstration durch eine Benzinlache läuft und dann einen Molli, also einen Brandsatz, fängt." Solche Sätze aus einem linken Netzforum sind tragisch, aber Bestandteil bundesdeutscher Wirklichkeit. Wir gehen in der Regel darüber hinweg, weil wir dies für die Ansichten einiger Irrer halten, die zu jeder Gesellschaft dazugehören, wie die Fleischvergiftung zu Gammelfleisch. Auch die Verfassungsschutzberichte, die von steigenden Unterstützerzahlen und zunehmenden Gewaltaktionen im Bereich des Linksextremismus künden, werden von vielen ignoriert, teilweise auch, weil die Medien sich beim inszenierten „Kampf gegen Rechts“ wirkungsvoll überschlugen. Mit dieser gefährlichen Ruhe muss es jetzt vorbei sein. Eine Studie der nicht gerade für konservativen Überschwang bekannten Freien Universität hat herausgefunden, dass Linksradikalität und sogar Linksextremismus in Deutschland von der Gesellschaft Besitz ergreift und längst zu einem Massenphänomen geworden ist.